Verbraucherschutzministerin Renate Künast schlägt wegen gesundheitsgefährdender Stoffe in Kinderspielzeug Alarm. In einem jetzt in Brüssel bekannt gewordenen Brief an EU- Gesundheitskommissar David Byrne setzt sie sich für eine so genannte Positivliste für zugelassenen Stoffe etwa in Quietsche-Entchen oder Malstiften und Fingerfarben ein. "Wir wollen eine wissenschaftliche Risikobewertung für chemische Stoffe in Kinderspielzeug", sagte Staatssekretär Alexander Müller beim EU-Verbraucherrat unter Hinweis auf den Brief.
"Die deutschen Überwachungsbehörden stellen immer wieder gesundheitlich bedenkliche Stoffe in Spielzeug fest" heißt es in dem Schreiben Künasts. Die Risiken seien Hersteller und Händlern nicht immer bekannt, "da die spezifischen Anforderungen für die meisten in Spielzeug eingesetzten Stoffe fehlen". Darüber hinaus könnten die Behörden Erzeugnisse erst dann beanstanden und vom Markt nehmen, wenn mit akuten gesundheitlichen Schäden zu rechnen sei.
"Diese Situation ist äußerst unbefriedigend, da der vorsorgende gesundheitliche Verbraucherschutz in diesem Bereich nicht in ausreichender Weise sichergestellt ist", schrieb Künast weiter. Es sei zu befürchten, dass auch in Zukunft immer wieder gesundheitlich bedenkliche Stoffe in Spielzeug entdeckt würden, "die in der Öffentlichkeit erhebliche Unruhe und Zweifel an der gesundheitlichen Unbedenklichkeit von Spielwaren auslösen". Deshalb müsse die bestehende und für alle EU-Mitgliedstaaten verbindliche geltende Spielzeugrichtlinie so geändert werden, dass dem vorsorgenden gesundheitlichen Verbraucherschutz besser Rechnung getragen werde.
Staatssekretär Müller begrüßte in Brüssel die Einigung des EU- Ministerrates, möglicherweise Krebs erregenden so genannte Azo-Farbstoffe in Textilien und Leder zu verbieten. Dieses Verbot müsse aber letztlich auch europaweit für Kinderspielzeug gelten.
Auch ein geplantes EU-Verbot bestimmter gesundheitsschädigender Phtalate - das sind chemische Weichmacher - in Spielzeug aus PVC kritisierte er als nicht weitgehend genug. Auf EU-Ebene ist nach seinen Angaben ein solches Verbot für Beißringe und Ähnliches Spielzeug vorgesehen, das Kinder unter drei Jahren in den Mund nehmen können. Spielzeug allerdings, das - wie etwa Quietsche-Entchen - nicht eigens zum Beißen oder Saugen hergestellt wird, soll lediglich mit einem Warnhinweis versehen werden. Zu diesen und anderen die Gesundheit von Kindern gefährdenden Stoffen sagte der Staatssekretär: "Wir wollen sie alle verbieten."