„Was wir heute im Bundestag erlebt haben, ist keine Sternstunde der Demokratie, sondern ein Staatsversagen mit Ankündigung“, betont BVKJ-Präsident Dr. Thomas Fischbach.
Ein Kompromissvorschlag von Abgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP, der eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren ab Oktober und eine Beratungspflicht für alle Menschen ab 18 Jahren vorsah, ist mit klarer Mehrheit vom Bundestag abgelehnt worden. Diese Entscheidung ruft Unverständnis bei den Kinder- und Jugendärzt:innen hervor.
„Eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren wäre im Grunde schon zu wenig gewesen. Aber was wir jetzt haben, ist de facto gar nichts. Dass sich der Bundestag nicht einmal auf den Kompromissvorschlag einigen konnte, ist an Fahrlässigkeit kaum noch zu überbieten“, sagt Fischbach.
Der BVKJ hatte bereits im November 2021 die umgehende Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für alle Erwachsenen gefordert, nachdem dies auf der jährlichen Delegiertenversammlung in einer Resolution beschlossen wurde. „Seitdem haben wir diese Forderung immer wieder angebracht, zuletzt im Rahmen der Bundestags-Anhörung zur Impfpflicht am 21. März“, betont der BVKJ-Präsident.
„Die Politik hätte viel früher handeln müssen. Es wurde viel zu lange gezögert und jetzt steht man mit völlig leeren Händen da. Wir sehen uns einem Herbst und Winter gegenüber, in dem es sicherlich wieder zu sehr hohen Fallzahlen, vermutlich sogar neuen Varianten kommen wird“, warnt Fischbach. „Es ist nicht anzunehmen, dass die Impfrate bis dahin noch nennenswert steigt.“
Diese Entwicklungen werden zwangsläufig zu neuen, einschränkenden Maßnahmen bei der Bevölkerung führen, die hätten verhindert werden können. Der BVKJ-Präsident betont: „Die Hauptleittragenden werden dann erneut die Kinder und Jugendlichen sein. Das haben die Erfahrungen der letzten zwei Jahre glasklar gezeigt. Und das ist einfach unverantwortlich!“
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